SPD-interner Widerstand gegen Klingbeil: Arbeitskreise stellen Parteichef-Kandidatur infrage

Der Widerstand in der SPD gegen Lars Klingbeil wächst. Mehrere Arbeitsgemeinschaften und die Jusos wollen seine erneute Wahl zum Parteichef verhindern und drängen auf eine klare Trennung von Partei- und Regierungsamt.

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SPD-interner Widerstand gegen Klingbeil: Arbeitskreise stellen Parteichef-Kandidatur infrage

Der Widerstand in der SPD gegen Lars Klingbeil nimmt zu. Mehrere SPD-Arbeitsgemeinschaften und die Jusos wollen verhindern, dass er erneut Parteichef wird. Mehrere Arbeitsgemeinschaften in der SPD wollen einem Medienbericht zufolge eine erneute Kandidatur Klingbeils für den Parteivorsitz verhindern. Anlass sind zwei Anträge für den SPD-Parteitag im Januar, über die der „Spiegel“ berichtet.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA), die SPD Frauen, die AG 60+, die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, die Arbeitsgemeinschaft für Bildung sowie die Arbeitsgemeinschaft SPD queer unterstützen demnach einen Antrag. Darin wird gefordert, dass der SPD-Bundesvorsitz in der aktuellen Situation nicht gleichzeitig mit einem Ministeramt innerhalb der Bundesregierung ausgeübt werden dürfe.

Trennung zwischen Partei- und Regierungsamt

Die SPD müsse ihre politische Eigenständigkeit, ihre programmatische Glaubwürdigkeit und ihre Handlungsfähigkeit als Partei der Arbeitenden wieder stärken, heißt es in dem Antrag. „Hierfür bedarf es einer klaren organisatorischen und personellen Trennung zwischen der Führung der Partei und der Wahrnehmung von Regierungsämtern auf Bundesebene in der aktuellen Situation.“

Die SPD-Jugendorganisation Jusos spricht sich in einem ähnlich lautenden Antrag ebenfalls für eine Trennung von Regierungsämtern in der schwarz-roten Koalition und dem Parteivorsitz aus – und für eine Frau als alleinige Vorsitzende der SPD. Eine „weibliche Einzelspitze“ würde man ausdrücklich begrüßen.

Bärbel Bas hatte am 12. Oktober ihren Rückzug als SPD-Chefin und Ministerin bekanntgegeben. Auf einem Parteitag im Januar wollen die Sozialdemokraten ihre gesamte Führung neu wählen. Klingbeil hat eine erneute Kandidatur bisher offengelassen, offiziell gibt es noch keine Bewerber für das Amt. Als möglicher Nachfolger wird etwa der frühere Arbeitsminister Hubertus Heil gehandelt. Gute Aussichten für eine Doppelspitze werden auch Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, zugerechnet.