Politik

Thüringen: Höcke und AfD scheitern mit Antrag auf Auflösung des Landtags

Thüringen: Höcke und AfD scheitern mit Antrag auf Auflösung des Landtags

Die AfD in Thüringen ist mit ihrem erwartbaren Vorstoß für Neuwahlen gescheitert. Die AfD erhielt am Mittwoch in Erfurt für ihren Antrag auf Auflösung des Landtags lediglich 34 Stimmen – erforderlich

Kabinett beschließt höhere Kranken- und Rentenbeiträge für Gutverdiener

Kabinett beschließt höhere Kranken- und Rentenbeiträge für Gutverdiener

Die Rente wird jährlich an die Lohnentwicklung angepasst – ebenso die Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung. Für Gutverdiener werden die Kranken- und Rentenbeiträge im kommenden Jahr ern

Spionageverdacht gegen Ex-BND-Chef: Bundestag fordert erneut mehr Kontrolle

Spionageverdacht gegen Ex-BND-Chef: Bundestag fordert erneut mehr Kontrolle

Ex-BND-Chef Hanning steht unter Spionageverdacht. Aus den Reihen der Geheimdienstkontrolleure im Bundestag werden erneut Forderungen nach strengeren Regeln für Geheimnisträger laut – ein weiterer Ruf

Kabinett beschließt härtere Strafen gegen sexualisierte Deepfakes

Kabinett beschließt härtere Strafen gegen sexualisierte Deepfakes

Wer im Netz die Identität anderer missbraucht oder Menschen ungefragt in der Sauna filmt, soll künftig mit Haft rechnen. Das Bundeskabinett hat den von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) vorg

Doktortitel-Streit: Voigt zieht offenbar die Notbremse und akzeptiert Entzug

Doktortitel-Streit: Voigt zieht offenbar die Notbremse und akzeptiert Entzug

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt wollte zunächst um seinen Doktortitel kämpfen. Nun zieht der CDU-Politiker seine Klage gegen den Entzug offenbar zurück – ein Schritt, über den er seine Koalit

Verteidigungsminister Pistorius singt deutsche Hymne als demonstratives Zeichen gegen die AfD

Verteidigungsminister Pistorius singt deutsche Hymne als demonstratives Zeichen gegen die AfD

In Sachsen-Anhalt wurde erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein AfD-Politiker zum Landtagspräsidenten gewählt. Nun sorgt die Frage, welche Abgeordneten ihm ihre Stimme gaben, für politische