Politik

Nach der Berlin-Wahl: Linke, Grüne und SPD ringen weiter um gemeinsame Linie

Nach der Berlin-Wahl: Linke, Grüne und SPD ringen weiter um gemeinsame Linie

Eineinhalb Wochen nach der Berlin-Wahl haben Gespräche über eine Regierungsbildung in der Hauptstadt begonnen. Spitzenpolitiker der Linken als Wahlsieger sowie von Grünen und SPD trafen sich zu einem

Pistorius stellt neues Drohnenregiment der Bundeswehr auf

Pistorius stellt neues Drohnenregiment der Bundeswehr auf

Für den Einsatz unbemannter Systeme stellt die Bundeswehr ein eigenes Drohnenregiment auf. Der Verband soll aus bis zu 600 Soldatinnen und Soldaten bestehen und Reichweiten von bis zu 500 Kilometern a

Zuckersteuer ausgebremst: Kanzleramt weist Klingbeil in die Schranken

Zuckersteuer ausgebremst: Kanzleramt weist Klingbeil in die Schranken

Es ist ein ungewöhnlich deutlicher Rüffel: Das Kanzleramt stoppt die Steuerpläne des Vizekanzlers vorerst. Wie es nun weitergeht – und was der Vorgang über den Zustand der Koalition verrät.

Kanzleramt bremst Klingbeils umstrittene Zuckersteuer vorerst aus

Kanzleramt bremst Klingbeils umstrittene Zuckersteuer vorerst aus

Das Bundeskanzleramt hat den Entwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) für eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke vorerst gestoppt. Der Vorschlag sei „in dieser Form in der Regierung nicht mehrh

13 von 16 Stimmen reichen künftig: Innenminister sichern Handlungsfähigkeit – mit Blick auf die AfD

13 von 16 Stimmen reichen künftig: Innenminister sichern Handlungsfähigkeit – mit Blick auf die AfD

Bisher beschlossen die Innenminister der Bundesländer Anträge einstimmig. Aus Sorge, ein möglicher AfD-Vertreter könne das Gremium blockieren, wird das Verfahren nun gelockert.

Nach wiederholten Drohnensichtungen: BER setzt auf neues System zur schnellen Erkennung

Nach wiederholten Drohnensichtungen: BER setzt auf neues System zur schnellen Erkennung

Drohnenalarm gibt es am Hauptstadtflughafen BER inzwischen regelmäßig. Mit einem neuen System sollen die Flugobjekte künftig schneller erkannt und mögliche Risiken für den Luftverkehr frühzeitig gemel